Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Der Beitrag des SPD-Abgeordneten Sven Heinemann befasst sich mit der Mittelzuweisung des Senats an die Berliner Bezirke. Bereits im Juli wurden den Bezirken 321 Millionen Euro zugewiesen, sodass sich die Summe auf insgesamt 450 Millionen Euro erhöht. Kritisiert wird durch einen Zwischenruf, dass die bereitgestellten Mittel im Vergleich zu den diskutierten vier Milliarden Euro deutlich geringer ausfallen. Der Redner begründet die Erhöhung damit, dass diese Koalition den Bezirken im Vergleich zum ersten Haushaltsentwurf des Jahres 450 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt hat. Deshalb wird dies als Erfolg gewertet, was den Beifall der SPD und CDU erklärt.
Kernaussagen
- Mittelzuweisung
- Berliner Bezirke
- Haushaltsentwurf
- Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.