Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag des SPD-Abgeordneten Sven Heinemann befasst sich mit der Mittelzuweisung des Senats an die Berliner Bezirke. Bereits im Juli wurden den Bezirken 321 Millionen Euro zugewiesen, sodass sich die Summe auf insgesamt 450 Millionen Euro erhöht. Kritisiert wird durch einen Zwischenruf, dass die bereitgestellten Mittel im Vergleich zu den diskutierten vier Milliarden Euro deutlich geringer ausfallen. Der Redner begründet die Erhöhung damit, dass diese Koalition den Bezirken im Vergleich zum ersten Haushaltsentwurf des Jahres 450 Millionen Euro mehr zur Verfügung gestellt hat. Deshalb wird dies als Erfolg gewertet, was den Beifall der SPD und CDU erklärt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.