Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Haushaltsplanungen für die Bezirke gegen Kritik der Linken und betont, dass die Mittel vor allem aus früheren großen Koalitionen stammen. Heinemann listet zahlreiche Investitionen auf, weil damit soziale Infrastruktur und Stadtteile gestärkt werden sollen. Dazu zählen höhere Ausgaben für inklusive Spielplätze, starke Kieze, Kita- und Spielplatzsanierung, Volkshochschulen, Hitzeaktionspläne, psychologische Entwicklung, pauschale Mehrausgaben, Grundstücke im Schulsanierungsprogramm und Verfahrenslotsen. Insgesamt summiert sich dies auf 125 Millionen Euro. Kritisiert wird, dass die Linke nicht bauen wolle, während der Redner die verkauften Wohnungsprojekte der früheren Koalition zurechnet, weshalb die Vorwürfe zurückgewiesen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.