Redebeitrag

Sven Heinemann

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Linke kommunalen Wohnungsbau in Berlin verhindert habe, indem sie das Projekt Friedrichshain-West mit 13 Punkthochhäusern und mehreren Tausend Wohnungen blockierte, sodass nur 40 Wohnungen in der Weinstraße entstanden. Heinemann begründet damit, dass die Linke nun in der Opposition kein kommunales Wohnungsbauprogramm fordern könne, weil sie selbst den Bau der WBM massiv ausgebremst habe. Stattdessen betont der Redner, dass SPD und CDU bauen wollten und die Landeseigenen mehr bauen würden, weshalb die Linke unglaubwürdig sei, wenn sie behaupte, bauen zu wollen. Zudem habe sie nur dort bauen wollen, wo es nicht um die eigene Klientel gegangen sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.