Redebeitrag
Sven Heinemann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Sven Heinemann (SPD) bilanziert ein krisenreiches Jahr, lobt jedoch den pünktlichen Berliner Haushalt, weil dieser Investitionen sichert und soziale Kürzungen vermeidet. Trotz nötiger Einsparungen kritisiert der Redner das Oppositionsgetöse als überzogen, da der Senat erst 231 Tage im Amt ist und viele Probleme früher entstanden. Deshalb wirft er den Grünen Versäumnisse unter Regine Günther vor, etwa bei der S-Bahn-Ausschreibung und der Stammbahn, während Bettina Jarasch einiges aufholte. Der Linken hält er mangelnde Bereitschaft zum Bauen entgegen. Daraus folgt die Forderung nach mehr Demut und Selbstkritik, bevor man der aktuellen Senatorin alle Schwierigkeiten zuschreibt.
Kernaussagen
- Berliner Haushalt
- Investitionen
- soziale Kürzungen
- ÖPNV
- S-Bahn-Ausschreibung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.