Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle des rbb-Staatsvertrags, die nach Brandenburgs Zustimmung zum 1. Januar 2024 in Kraft treten soll, damit der Sender verlorenes Vertrauen zurückgewinnt. Kühnemann-Grunow verweist auf mehr Regionalität, gestärkte Aufsichtsgremien und externe Kontrolle durch die Landesrechnungshöfe, weil dadurch Akzeptanz und Transparenz wachsen. Kritik am Direktorenmodell wird eingeräumt, aber als brandenburgisches Anliegen akzeptiert. Gehaltsdeckel und Compliance-Regeln sollen Verschwendung beenden, indem Spitzengehälter sinken. Die Abschaffung des Freienstatuts stärkt arbeitnehmerähnliche Beschäftigte im Personalrat. Deshalb wirbt die Rednerin für Zustimmung, weil der rbb gebraucht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.