Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Dirk Stettner von der CDU begründet den Haushalt damit, dass Politik langfristig über Legislaturperioden hinaus für Kinder und Enkel investieren müsse, weil mutloses Handeln der Vergangenheit sonst Großprojekte wie den S-Bahn-Ring verhindert hätte. Deshalb fordert der Beitrag vorausschauende, vernünftige und verantwortungsvolle Entscheidungen statt Schnellschüssen und Streit, damit die vom Steuerzahler bereitgestellten Mittel sinnvoll verwendet werden. Kritisiert wird per Zwischenruf eine Verschleppung. Trotz inhaltlicher Konflikte betont die Rede das gemeinsame Ziel, das Beste für Berlin zu erreichen, indem ein starker Mittelstand, erfolgreiche Krisenbewältigung und kulturelle Vielfalt als Stärken hervorgehoben werden.
Kernaussagen
- Haushalt
- langfristige Investitionen
- S-Bahn-Ring
- Steuermittelverwendung
- Mittelstand
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.