Redebeitrag

Tamara Lüdke

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Tamara Lüdke begründet den Einzelplan 13 damit, dass Berlin zu einem führenden Wirtschafts-, Technologie- und Innovationsstandort Europas werden soll, weshalb der Haushalt Schwerpunkte auf moderne Wirtschafts- und Energiepolitik, Klimaschutz und Tourismus legt. Der Beitrag hebt hervor, dass zusätzliche Mittel für Wassertourismus, Clubkultur, Schallschutz, Messesanierung, Solarförderung, Ladeinfrastruktur und Wasserstoff bereitgestellt werden, damit Wachstum und Klimaneutralität gelingen. Zudem sollen Start-up-Förderung, Gründerinnenbonus und Fachkräftegewinnung den Standort stärken, während höhere Ausgaben für Straßenreinigung, Sperrmüll und Grünanlagen die Lebensqualität verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.