Redebeitrag
Tuba Bozkurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Tuba Bozkurt kritisiert den Haushaltsentwurf für Wirtschaft, weil der Senat keine klaren Schwerpunkte für die Transformation setze und notwendige Projekte wie das Sondervermögen oder die Kapitalzuführung für Stromnetz Berlin fehlten. Zwar habe sich Berlin stabilisiert, doch nachhaltige Wirtschaftspolitik müsse auf Dekarbonisierung, Digitalisierung und Diversifizierung setzen, damit Wohlstand und Arbeitsplätze langfristig gesichert werden. Kritisiert wird zudem die unzureichende Solarförderung und fehlende Beratungskapazitäten, wodurch die Energie- und Wärmewende gefährdet werde. Deshalb fordert der Beitrag eine umsichtige, zukunftsorientierte Wirtschaftspolitik, die allen Berlinerinnen und Berlinern ein gutes Leben ermöglicht.
Kernaussagen
- Wirtschaftspolitik
- Transformation
- Energiewende
- Solarförderung
- Sondervermögen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.