Redebeitrag

Christian Gräff

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt für Wirtschaft und Energie mit dem Ziel, Wachstum und Arbeitsplätze in Berlin zu sichern. Gräff fordert, das Ressort künftig an erster Stelle zu behandeln, weil es zentrale Bedeutung hat. Der Berliner InvestitionsBONUS soll kleinen und mittleren Unternehmen nach der Coronakrise Förderung ermöglichen. Zudem werden Solarausbau, Elektromobilität und Ladeinfrastruktur unterstützt, damit Handwerksbetriebe ihre Flotten elektrifizieren können. Der Redner begründet Kapitalzuführungen für die Messe Berlin, damit Einzelhandel, Hotels und Gastronomie von Messen profitieren. Berlin Partner und visitBerlin erhalten mehr Geld, um Wirtschaftsförderung und ökologischen Tourismus zu stärken. Der Beitrag begründet dies damit, dass bestehende Unternehmen gute Rahmenbedingungen brauchen und neue Arbeitsplätze entstehen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.