Redebeitrag
Andreas Otto
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Andreas Otto kritisiert im Einzelplan 12 die pauschale Minderausgabe von 502 Millionen Euro für Bauinvestitionen, weil dadurch wichtige Projekte wie Feuerwehrneubauten oder die Deutsche Oper wegfallen könnten und die Koalition bislang nicht klärt, was tatsächlich gestrichen wird. Der Beitrag bemängelt zudem, dass die Bauaktivitäten der Regierung zurückgehen und die Beschleunigung misslingt. Deshalb fordert die Rede Nachverdichtung im Dialog mit den Anwohnern statt Hauruckmethoden sowie ökologisches Bauen mit Holz, damit die CO₂-Bepreisung Kostenwahrheit schafft und Zement sowie Stahl teurer werden als nachwachsende Rohstoffe.
Kernaussagen
- pauschale Minderausgabe
- Bauinvestitionen
- Nachverdichtung
- Holzbau
- CO₂-Bepreisung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.