Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete kritisiert den Haushaltsentwurf für Sozialpolitik scharf, weil er Armut verfestige, Eigenverantwortung untergrabe und die Arbeitsmarktpolitik die Digitalisierung verschlafe, wodurch Fachkräfte und Unternehmen vergrault würden. Statt Menschen in Arbeit zu bringen, würden Millionen versenkt und ideologische Debatten geführt, weshalb Berlin weiterhin hohe Arbeitslosigkeit, Kinderarmut und Altersarmut aufweise. Der Beitrag fordert, die Grundlage des Sozialstaats durch Erwerbsarbeit zu stärken. Positiv bewertet werden bewährte Frauenschutzprojekte und Antisemitismusprävention, während dubiose Stiftungen und staatlich finanzierte Meldestellen abgelehnt werden, da sie totalitär seien.
Kernaussagen
- Sozialhaushalt
- Arbeitsmarktpolitik
- Kinderarmut
- Frauenschutz
- Antidiskriminierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.