Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Björn Wohlert begründet den Haushaltsbeschluss als Grundlage für sozialen Zusammenhalt in Berlin, damit Unterstützung für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung, Migrations- und Fluchthintergrund sowie Notleidende erhalten bleibt. Der Beitrag fordert entschlossene Antisemitismusbekämpfung, stärkt jüdisches Leben und will Projekte für Aussiedler, Spätaussiedler und polnischstämmige Menschen ausbauen, weil deren Anerkennung und Einbindung gefördert werden soll. Kritisiert wird, dass nicht alle geförderten Antisemitismusprojekte wirken. Zudem begründet der Redner den Ausbau unabhängiger Sozialberatungen, neuer Stadtteilzentren und Kriseneinrichtungen, warnt aber vor Schreckensszenarien und fordert, nur präventive, nachhaltige und notlindernde Projekte zu fördern, weil der Doppelhaushalt 2026/2027 weniger Mittel vorsieht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.