Redebeitrag

Marcel Hopp
- Fraktion
- spd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Marcel Hopp verteidigt für die SPD die Rücknahme von Kürzungen im Einzelplan 10, weil Familien-, Jugend- und außerschulische Bildungsarbeit sonst massiv geschwächt würden. Deshalb wurden über 20 Millionen Euro für Demokratiebildung, Antidiskriminierung und Prävention wiederhergestellt. Der Beitrag begründet dies mit dem Aufstiegsversprechen und nennt als Folge zusätzliche Mittel für Familienzentren, Kitabetreuung, Jugendarbeit, Schulpsychologie und Antisemitismusprävention. Kritisiert wird die pauschale Minderausgabe, die weiterhin Sorgen bereitet, obwohl der Haushalt nun eine wichtige Grundlage für gute Bildungs- und Familienpolitik bilde.
Kernaussagen
- Kürzungen im Einzelplan 10
- Demokratiebildung
- Antisemitismusprävention
- Familienzentren
- pauschale Minderausgabe
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.