Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra begründet den Einzelplan 09 damit, dass Investitionen in Wissenschaft und Forschung den Wirtschaftsfaktor Berlin stärken, weil jeder Euro Drittmittel, Einnahmen und Bundesprogramme nach sich zieht. Deshalb sichert der Haushalt Tariflöhne, Exzellenz und Studierendenunterstützung. Zudem werden Gesundheitsprojekte für Schwangere, Long-Covid, Obdachlose und Suchtprävention ausgebaut, damit die Daseinsvorsorge verbessert wird. Kritisiert wird die stockende Krankenhausreform des Bundes, die aber für Qualität und Finanzierung nötig bleibt. Der Beitrag fordert mehr öffentliche Investitionen und Zusammenarbeit mit Brandenburg, um die Transformation gemeinsam zu bewältigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.