Redebeitrag

Martin Trefzer
- Fraktion
- afd
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Hochschulpolitik der Koalition aus CDU und SPD scharf. Trefzer bemängelt, dass Detailvorgaben und gesellschaftspolitische Zielsetzungen die Universitäten überziehen, während notwendige Investitionen in die Forschungsinfrastruktur ausbleiben. Weil die Koalition konkrete Vorschläge der AfD, etwa einen Verstärkerfonds, ein Rückkehrprogramm oder einen Rising-Stars-Ansatz, ablehnt und stattdessen ungedeckte Schecks ausstellt, verkomme die Hochschullandschaft zusehends. Kritisiert wird zudem, dass die CDU trotz früherer eigener Kritik keinen Neuaufbruch wagt. Deshalb lehnt die AfD den Haushalt als Problemverschleppung ab, da er keine echten Investitionen vorsieht.
Kernaussagen
- Hochschulsteuerung
- Forschungsinfrastruktur
- Verstärkerfonds
- Rückkehrprogramm
- Haushaltsablehnung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.