Redebeitrag

Dirk Stettner

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der CDU-Redner begründet den Berliner Haushalt damit, dass die Koalition nach acht Monaten Arbeit zahlreiche Vorhaben bündele, um Demokratie und Handlungsfähigkeit zu stärken. Gelobt werden Mitarbeiter und Medien für ihren Beitrag zur Transparenz. Inhaltlich werden Schwerpunkte auf Sicherheit, sozialen Wohnungsbau, Schulbauoffensive, Jugendbeteiligung und jüdisches Leben gelegt, weil Berlin vor wachsenden Herausforderungen stehe. Kritisiert wird die Bundesregierung wegen ungelöster Migrationsfragen. Der Beitrag fordert Investitionen in Infrastruktur und neue Technologien, damit Berlin zukunftsfähig bleibe und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig gesichert werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.