Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Tobias Schulze kritisiert den Einzelplan 09 des Berliner Haushalts scharf als Kapitulation vor den Zukunftsaufgaben der Stadt. Der Beitrag bemängelt, dass geplante Magnetschwebebahnen keinen Nutzen für Obdachlose bringen, die weiterhin keine angemessene Gesundheitsversorgung erhalten. Deshalb bezeichnet die Rede den Haushalt als bitter und ein Armutszeugnis, weil er soziale und gesundheitliche Herausforderungen nicht löst. Kritisiert wird, dass die Regierungskoalition keine zukunftsfähige Politik macht, sondern Probleme ignoriert. Der Redner fordert damit indirekt eine Umverteilung der Mittel zugunsten sozialer Infrastruktur und Gesundheitsversorgung, anstatt prestigeträchtige Verkehrsprojekte zu finanzieren.
Kernaussagen
- Einzelplan 09
- Magnetschwebebahn
- Obdachlose
- Gesundheitsversorgung
- Haushaltspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.