Redebeitrag

Tobias Schulze

Fraktion
lin
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Tobias Schulze kritisiert den Berliner Haushalt, weil die Wissenschafts- und Gesundheitspolitik der Koalition unzureichend finanziert sei. Die 24/7-Bibliothek sei ein Prestigeprojekt, während Gebäude undicht seien und über 80 Millionen Euro aus der Wissenschaft gekürzt würden, weshalb die Hochschulverträge mit fünf Prozent Aufwuchs weder Tarifsteigerungen noch Inflation abdeckten. In der Gesundheitspolitik fehlten Mittel für die Klinikoffensive, das Green-Hospital-Programm sei gestrichen, der Ausbildungscampus komme nicht, und Einrichtungen für Obdachlose müssten schließen, sodass der Koalitionsvertrag nicht umgesetzt werde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.