Redebeitrag

Mirjam Golm

Fraktion
spd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Mirjam Golm (SPD) begründet im Einzelplan 09 die gesundheits- und sozialpolitischen Prioritäten mit dem Anspruch, Gesundheit gerecht zu gestalten. Deshalb werden Mittel für die Clearingstelle für Nichtversicherte erhöht, Kürzungen im Sozialbereich zurückgenommen und Krankenhausinvestitionen aufgestockt. Der Beitrag nennt zusätzliche Anlaufstellen für Long-Covid-Betroffene, mehr Drogenkonsumräume sowie eine dauerhafte Finanzierung der Schwangerschaftskonfliktberatung, damit Betroffene professionelle Hilfe erhalten. Damit Pflegekräfte gewonnen werden, sind eine Ausbildungsoffensive und eine Beratungsstelle zur Anwerbung ausländischer Fachkräfte vorgesehen. Hochschulen erhalten über Verträge mehr Spielraum, das Studierendenwerk einen Zuschuss, um Studierende ohne akademischen Hintergrund zu fördern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.