Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christian Zander greift die Behauptung auf, das Green-Hospital-Programm trage eine grüne Handschrift. Er wendet ein, dass zu einer Handschrift eine Schrift und eine Förderrichtlinie gehörten, die jedoch nicht vorhanden gewesen sei. Weil diese Grundlage fehle, schlägt der Redner vor, das Programm stattdessen als grüne Luftnummer zu bezeichnen. Damit stellt der Beitrag die tatsächliche Umsetzung und Wirksamkeit infrage und wirft der grünen Seite vor, symbolische Politik ohne konkrete Ausgestaltung zu betreiben. Die Kritik zielt auf die Diskrepanz zwischen Ankündigung und fehlender Förderrichtlinie, wodurch das Programm als inhaltsleer erscheint.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.