Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete Christian Zander greift die Behauptung auf, das Green-Hospital-Programm trage eine grüne Handschrift. Er wendet ein, dass zu einer Handschrift eine Schrift und eine Förderrichtlinie gehörten, die jedoch nicht vorhanden gewesen sei. Weil diese Grundlage fehle, schlägt der Redner vor, das Programm stattdessen als grüne Luftnummer zu bezeichnen. Damit stellt der Beitrag die tatsächliche Umsetzung und Wirksamkeit infrage und wirft der grünen Seite vor, symbolische Politik ohne konkrete Ausgestaltung zu betreiben. Die Kritik zielt auf die Diskrepanz zwischen Ankündigung und fehlender Förderrichtlinie, wodurch das Programm als inhaltsleer erscheint.
Kernaussagen
- Green-Hospital-Programm
- Förderrichtlinie
- grüne Handschrift
- grüne Luftnummer
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.