Redebeitrag

Manelli

Fraktion
gru
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Catherina Pieroth-Manelli kritisiert den Berliner Haushalt als intransparent und unzureichend investiv, weil Zeitmangel und fehlende Regierungserfahrung der CDU eine bedarfsgerechte Aufstellung verhindert hätten. Deshalb klaffen gerade im Gesundheitsbereich Lücken: Der Wenckebach-Gesundheitscampus sei ohne ausreichende Landesmittel hinterlegt, sodass die Planungen gefährdet seien. Die Kürzung der Obdachlosenversorgung um fast 20 Prozent gefährde die 24/7-Betreuung, und die Schwangerschaftskonfliktberatung habe gesetzlich vorgeschriebene Gelder erst nachträglich erhalten, wodurch monatelange Ungewissheit entstand. Positiv hebt die Rede zwei grüne Landesprogramme hervor, deren Modellprojekt den Berliner Gesundheitspreis erhielt und nun die Regelversorgung inspirieren könne.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.