Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die gesundheitspolitischen Schwerpunkte der Koalition im Haushalt, weil damit der Maßregelvollzug, die Opferberatung und die Suizidprävention gestärkt werden. Mittel für die Standorte Kirchhainer Damm und Haus 8 in Reinickendorf verbessern die Versorgung und die Arbeitsbedingungen. Zusätzlich werden Long Covid, Aids und die psychische Versorgung junger Menschen gefördert, indem Finanzmittel aufgestockt und ein Runder Tisch eingerichtet wird. Kritisiert wird die Bundesregierung, da ohne Unterstützung bei der Cannabislegalisierung und der Krankenhausreform die Länder die Aufgaben kaum bewältigen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.