Redebeitrag
Christian Zander
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die gesundheitspolitischen Schwerpunkte der Koalition im Haushalt, weil damit der Maßregelvollzug, die Opferberatung und die Suizidprävention gestärkt werden. Mittel für die Standorte Kirchhainer Damm und Haus 8 in Reinickendorf verbessern die Versorgung und die Arbeitsbedingungen. Zusätzlich werden Long Covid, Aids und die psychische Versorgung junger Menschen gefördert, indem Finanzmittel aufgestockt und ein Runder Tisch eingerichtet wird. Kritisiert wird die Bundesregierung, da ohne Unterstützung bei der Cannabislegalisierung und der Krankenhausreform die Länder die Aufgaben kaum bewältigen können.
Kernaussagen
- Maßregelvollzug
- Häusliche Gewalt
- Suizidprävention
- Long Covid
- Krankenhausreform
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.