Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert den seit dem 7. Oktober sichtbaren israelbezogenen Antisemitismus und führt ihn auf den entgleisten postkolonialen Diskurs zurück, der einen Nährboden für Israelhass und BDS-Aktivismus geschaffen habe. Deshalb fordert die AfD eine Denkpause bei der Förderung postkolonialer Projekte, bis wissenschaftliche Grundlagen und eine klare Abgrenzung zum Antisemitismus sichergestellt sind. Auch Demokratieprojekte werden kritisch gesehen, weil zweifelhafte Vorhaben gefördert würden, während Antisemitismus zunehme. Der Haushaltsentwurf wird aus diesen Gründen abgelehnt, damit keine weiteren Mittel ohne Prüfung fließen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.