Redebeitrag

Daniela Billig

Fraktion
gru
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Einzelplan 08, weil der geringe Aufwuchs durch zwei PMAs aufgezehrt wird und die Verteilung der Gelder nicht konsequent und transparent ist. Besonders die freie Szene muss stark bluten, obwohl sie vulnerabel ist, was am Kitt der Gesellschaft nagt. Zwar konnten einige schlimmste Unterfinanzierungen im parlamentarischen Verfahren ausgeglichen werden, doch die Absicherung der Kompanien ohne Haus wird durch eine verkürzte Förderung zur bitteren Pille. Kritisiert wird zudem, dass der Einzelplan hinter den Vorjahren zurücksteht, die Sparvorgaben als Damoklesschwert über der Kultur hängen und die City-Tax-Ausweitung die Kultur leer ausgehen lässt. Die ZLB müsse als Zukunftsort gesichert werden, und die Beteiligungssimulation zum Tempelhofer Feld zeige falsche Prioritäten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.