Redebeitrag

Daniela Billig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den Einzelplan 08, weil der geringe Aufwuchs durch zwei PMAs aufgezehrt wird und die Verteilung der Gelder nicht konsequent und transparent ist. Besonders die freie Szene muss stark bluten, obwohl sie vulnerabel ist, was am Kitt der Gesellschaft nagt. Zwar konnten einige schlimmste Unterfinanzierungen im parlamentarischen Verfahren ausgeglichen werden, doch die Absicherung der Kompanien ohne Haus wird durch eine verkürzte Förderung zur bitteren Pille. Kritisiert wird zudem, dass der Einzelplan hinter den Vorjahren zurücksteht, die Sparvorgaben als Damoklesschwert über der Kultur hängen und die City-Tax-Ausweitung die Kultur leer ausgehen lässt. Die ZLB müsse als Zukunftsort gesichert werden, und die Beteiligungssimulation zum Tempelhofer Feld zeige falsche Prioritäten.
Kernaussagen
- Einzelplan 08
- Freie Szene
- Kompanien ohne Haus
- City-Tax
- Zentral- und Landesbibliothek
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.