Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Manja Schreiner stellt den Doppelhaushalt für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit 6,72 Milliarden Euro vor, der trotz schwieriger Umstände solide aufgestellt sei. Die fraktionslose Rednerin begründet die Verdopplung der ÖPNV-Investitionen auf 370 Millionen Euro damit, dass der Berliner Nahverkehr besser als sein Ruf sei und die Mobilitätswende ermöglicht werden solle. Der Beitrag fordert den Ausbau von U-Bahn- und Straßenbahnlinien, mehr Mittel für Brücken, Straßen und Tunnel sowie für Fuß- und Radverkehr. Kritisiert wird eine ideologische Verkehrspolitik; stattdessen setzt die Senatorin auf pragmatische Lösungen, Vision Zero und Klimaneutralität bis 2045.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- ÖPNV-Ausbau
- Verkehrsinfrastruktur
- Vision Zero
- Klimaneutralität
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.