Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Rolf Wiedenhaupt fordert für den Einzelplan 07, Berlin wieder mobil zu machen, damit alle Verkehrsträger sicher und bequem nutzbar sind. Der Beitrag begründet dies damit, dass der ÖPNV attraktiver werden muss, indem mehr Geld für Sicherheit, Sauberkeit und Barrierefreiheit bereitgestellt wird. Zudem soll der motorisierte Verkehr flüssiger werden, deshalb werden der Weiterbau der A100, intelligente Ampeln und eine bessere Baustellenkoordination verlangt. Kritisiert wird die Verkehrspolitik des Senats, weil sie den Verkehr nicht zuverlässig voranbringe. Auch Wassertaxis und Fähren sollen Straßen entlasten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.