Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Oda Hassepaß von den GRÜNEN kritisiert den Haushalt des Einzelplans 07 als unverantwortlich, weil er verschwenderisch sei und die Verkehrswende ausbremse. Statt bewährte Lösungen zu finanzieren, würden Mittel für Luftschlösser wie Flugtaxis oder eine teure Magnetschwebebahn verschwendet, wodurch die Menschen mit ihren Problemen alleingelassen würden. Kritisiert wird zudem, dass Radwege gekürzt, aber mehr Radwege versprochen werden, was nicht zusammenpasse. Der Beitrag bemängelt, dass jährlich 300 Millionen Euro für ein 29-Euro-Ticket ausgegeben werden, anstatt auf das Deutschlandticket zu setzen. Die Rede fordert stattdessen sichere Schulwege, einen funktionierenden ÖPNV und eine lebenswerte grüne Stadt für alle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.