Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 14. Dezember 2023
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/40
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert Mobilität für alle in Berlin und begründet dies mit der Notwendigkeit, die Verkehrsinfrastruktur für alle Verkehrsträger zu verbessern, weil der Fußverkehr und die Straßen zuletzt vernachlässigt wurden. Deshalb werden im Haushalt Schwerpunkte von fast 73 Millionen Euro gesetzt, damit Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit und Schulwegsicherheit gestärkt werden. Kritisiert wird der desolate Zustand vieler Gehwege und Straßen, weshalb ein Schlaglochsonderprogramm für die Bezirke aufgelegt wird. Zudem sollen Baustellen besser koordiniert und der ÖPNV ausgebaut werden, indem unter anderem Park-and-ride-Plätze und Fahrradabstellanlagen gefördert werden, damit Pendler attraktive Angebote erhalten und die Zuverlässigkeit steigt.
Kernaussagen
- Verkehrssicherheit
- Barrierefreiheit
- Schlaglochsonderprogramm
- ÖPNV-Ausbau
- Baustellenkoordinierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.