Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Haushalt für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr mit dem Sondervermögen, weil bei einem Gesamtbudget von 39 Milliarden Euro nur 2,4 Milliarden Euro investiert werden. Freymark dankt dem Ausschuss für konstruktive Zusammenarbeit und betont, dass die Budgets konkret angepasst und erhöht wurden, damit Herausforderungen bewältigt werden können. Als Schwerpunkte nennt die Rede die Wasserversorgung Berlins, die durch den Braunkohleausstieg in der Lausitz gefährdet ist, sowie Sauberkeit und Umweltgerechtigkeit. Der Beitrag fordert, beim Grundwassermanagement, Lärmschutz, der Biodiversität und der Kreislaufwirtschaft nicht nachzulassen, indem mehr Mittel investiert werden, damit Klimaneutralität erreicht wird, und appelliert, den Paradigmenwechsel weiter hart zu erarbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.