Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einzelplan 06 und begründet damit die Basis für eine moderne, starke Justiz sowie einen funktionierenden, bürgernahen Verbraucherschutz. Dr. Felor Badenberg dankt den Regierungskoalitionen und den Kolleginnen und Kollegen des Hauses für ihre Unterstützung, weil ohne diese die geplanten Vorhaben nicht umsetzbar wären. Dadurch soll die Justiz gestärkt und der Verbraucherschutz verbessert werden. Die Rede endet mit einem Dank für die Aufmerksamkeit und erhält Beifall aus mehreren Fraktionen. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die Zusammenarbeit gewürdigt und die Bedeutung des Einzelplans hervorgehoben, damit die Vorhaben gelingen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.