Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Iris Spranger begründet den Haushalt für Sicherheit und Sport mit insgesamt 6,22 Milliarden Euro, weil die Koalition in der Schlussrunde zusätzliche Millionen bereitstellte und damit die Sicherheitsbehörden sowie die Sportmetropole stärkt. Der Beitrag fordert mehr Personal und Ausstattung für Polizei, Feuerwehr, Verfassungsschutz und Katastrophenschutz, damit die Berlinerinnen und Berliner in diesen Zeiten Sicherheit und Ordnung erhalten. Konkret werden 501 Polizeistellen, 215 Feuerwehrstellen, Taser, höhere Schichtzulagen und Mittel für Videoaufklärung genannt. Indem die Koalition diese Aufstockung ermöglichte, können Nachwuchskräfte übernommen und der Rettungsdienst gestärkt werden; dafür dankt die Rednerin den Fraktionsvorsitzenden ausdrücklich.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.