Redebeitrag

Marc Vallendar
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der Redner der AfD verlangt Auskunft darüber, welche Firmen und Vertragspartner die FFP2-Masken für den Senat bereitgestellt haben und wer dadurch begünstigt wurde. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob eine EU-weite Ausschreibung oder überhaupt ein Vergabeverfahren stattgefunden hat, weshalb der Beitrag detaillierte Angaben zum Ablauf einfordert. Damit soll Transparenz über Beschaffung und Begünstigte hergestellt werden, indem das Verfahren vollständig offengelegt wird. Die Rede fordert somit Aufklärung über Lieferanten, Empfänger und den konkreten Vergabeweg der Schutzmasken, um mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe aufzudecken.
Kernaussagen
- FFP2-Masken
- Vergabeverfahren
- EU-weite Ausschreibung
- Senat
- Begünstigte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.