Redebeitrag

Ulrike Gote

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Ulrike Gote, fraktionslos, befasst sich nach eigener Aussage sehr genau mit einem nicht näher benannten Sachverhalt, zu dem interne und externe Veröffentlichungen sowie nicht veröffentlichte Unterlagen vorliegen. Der Beitrag begründet die intensive Beschäftigung damit, dass eine gute Lösung gefunden werden soll, weshalb der Vorgang fortlaufend geprüft wird. Die Rednerin zeigt sich zuversichtlich, dass dieser Klärungsprozess erfolgreich abgeschlossen werden kann. Kritik wird nicht geäußert; vielmehr betont die Rede die gründliche Aufarbeitung, damit eine tragfähige Entscheidung möglich wird. Eine inhaltliche Positionierung zu einzelnen Maßnahmen erfolgt nicht, sodass der Beitrag vor allem den laufenden Abstimmungsbedarf hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.