Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Wesener erläutert, dass von den notfallbedingten Coronakrediten deutlich weniger ausgekehrt werden musste als geplant, sodass rund fünf Milliarden Euro in der Rücklage verbleiben. Über deren Verwendung entscheidet letztlich der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Beitrag warnt davor, diese Mittel bereits jetzt als entbehrlich zu erklären, weil die Folgen der Omikron-Welle für Gesundheit, Wirtschaft und Konjunktur noch unklar sind. Zudem verweist der Redner auf erhebliche Defizite bei Landesunternehmen wie BVG, Vivantes und Messe, die gemeinsam zu prüfen seien. Da weitere Ausgleichszahlungen nicht ausgeschlossen werden können, entscheidet am Ende der Haushaltsgesetzgeber über den Umgang mit der Rücklage.
Kernaussagen
- Coronakredite
- Rücklage
- Omikron-Folgen
- Landesunternehmen
- Haushaltsgesetzgeber
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.