Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Redner der Linken thematisiert den Rücklagenbestand des Landes, insbesondere die Coronarücklage, die durch das Jahresergebnis noch üppiger gefüllt wurde. Er bittet die Regierung um Auskunft, ob und inwieweit das Land in der Lage ist, coronabedingte Sonderbedarfe, die jetzt oder nachlaufend auftreten, aus dieser Rücklage zu befriedigen. Damit zielt der Beitrag auf die finanzielle Vorsorge und die Handlungsfähigkeit des Landes in der Pandemie. Kritisiert wird implizit, dass die Rücklage möglicherweise nicht zweckgebunden für coronabedingte Bedarfe eingesetzt wird, sondern eher als allgemeine Reserve dient. Die Rede fordert Transparenz über die Verwendung der Mittel und die Sicherstellung der Finanzierung von Coronafolgen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.