Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Redner erläutert, dass die Steuermehreinnahmen des Vorjahres überwiegend auf Sondereffekten wie Nachzahlungen bei Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer beruhen, die sich nicht wiederholen dürften, weil Nachzahlungen einmalig sind. Lediglich bei der Lohnsteuer zeichne sich ein kleiner struktureller positiver Effekt ab. Zudem wird erwartet, dass Bundesmittel für Hilfen erneut als Sonderzahlungen in den Haushalt fließen, wobei wegen geringerer Unterstützung für Soloselbstständige und Unternehmen weniger Ausgaben anfallen. Allerdings müssten die aufgelaufenen Defizite der Landesbeteiligungen ausgeglichen werden, damit die Grundversorgung der Berlinerinnen und Berliner weiterhin gewährleistet bleibt, weshalb der Senat entsprechende Mittel bereitstellen will.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.