Redebeitrag
Daniel Wesener
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der Redner erläutert, dass die Steuermehreinnahmen des Vorjahres überwiegend auf Sondereffekten wie Nachzahlungen bei Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer beruhen, die sich nicht wiederholen dürften, weil Nachzahlungen einmalig sind. Lediglich bei der Lohnsteuer zeichne sich ein kleiner struktureller positiver Effekt ab. Zudem wird erwartet, dass Bundesmittel für Hilfen erneut als Sonderzahlungen in den Haushalt fließen, wobei wegen geringerer Unterstützung für Soloselbstständige und Unternehmen weniger Ausgaben anfallen. Allerdings müssten die aufgelaufenen Defizite der Landesbeteiligungen ausgeglichen werden, damit die Grundversorgung der Berlinerinnen und Berliner weiterhin gewährleistet bleibt, weshalb der Senat entsprechende Mittel bereitstellen will.
Kernaussagen
- Steuermehreinnahmen
- Sondereffekte
- Lohnsteuer
- Landesbeteiligungen
- Grundversorgung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.