Redebeitrag

Daniel Wesener

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Wesener stellt den vorläufigen Jahresabschluss 2021 für Berlin vor, der ein Defizit von 151 Millionen Euro ausweist, weil die Steuereinnahmen rund eine Milliarde Euro über der Novemberprognose liegen. Obwohl die ursprüngliche Planung ein Defizit von knapp vier Milliarden Euro vorsah, fällt das Ergebnis besser aus als erwartet. Allerdings warnt der Redner vor Sondereffekten wie nachholenden Steuerzahlungen und Bundesmitteln, die sich nicht fortschreiben lassen. Deshalb plädiert der Beitrag für eine vorsichtige Haushaltsplanung auf Basis der coronabereinigten Ist-Ausgaben, damit die realen Ausgaben nicht gesenkt, sondern nur Mehrausgaben gedämpft werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.