Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Die Rede von André Schulze greift den vorläufigen Jahresabschluss 2021 des Landes Berlin auf und richtet eine Frage an den Senat. Weil das Ergebnis besser als erwartet ausfiel, soll geklärt werden, welche Folgen dies für die mittelfristige Finanzplanung hat. Zudem wird nach den Auswirkungen auf die anstehende Aufstellung des Doppelhaushalts 2022/23 gefragt. Der Beitrag begründet damit den Informationsbedarf über die finanzielle Handlungsfähigkeit und die Prioritätensetzung des Senats. Kritisiert wird implizit, dass mögliche Spielräume oder Risiken noch nicht ausreichend dargelegt wurden, damit die Haushaltsberatungen auf einer belastbaren Grundlage erfolgen können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.