Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit einem Bundesprogramm zur Unterstützung von Unternehmen bei Umsatzrückgängen, wobei eine 30-Prozent-Grenze gilt. Stephan Schwarz stellt klar, dass es sich nicht um Verluste, sondern um ein Umsatzminus handelt. Da die Regeln vom Bund stammen und Berlin nur die Bearbeitung und Bewilligung übernimmt, kann die Motivation des Senats nicht erläutert werden. Zudem wird auf eine Staffelung verwiesen: Je stärker der Umsatzeinbruch, desto höher die Hilfe. Diese Tabelle könne auf Wunsch schriftlich bereitgestellt werden. Kritisiert wird die fehlende Erklärungskompetenz des Landes bei Bundesvorgaben, weshalb der Redner um Verständnis für die begrenzten Einflussmöglichkeiten wirbt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.