Redebeitrag

Florian Kluckert

Fraktion
fdp
Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der FDP-Redner Florian Kluckert fragt den Senator nach der genauen Ausgestaltung der 30-Prozent-Regelung für Fördergelder. Weil bisher nur ein Verlust von 25 Prozent vorliegt, möchte der Redner wissen, ob Kunden weggeschickt werden müssten, um die Förderung zu erhalten. Der Beitrag kritisiert die undurchsichtige Schwelle und fordert eine nachvollziehbare Erklärung, damit betroffene Unternehmen nicht benachteiligt werden. Die Rede begründet die Nachfrage mit der Sorge, dass die Förderbedingungen praxisfern seien und falsche Anreize setzen könnten. Indem auf den Unterschied zwischen 25 und 30 Prozent hingewiesen wird, wird die Notwendigkeit einer klaren Regelung betont, damit die Förderung nicht zu absurden Konsequenzen führt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.