Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Umsetzung von Corona-Hilfen für Unternehmen, insbesondere der Abstimmung zwischen Bund und Investitionsbank Berlin. Damit Anträge final bewilligt werden können, muss der Bund eine Schnittstelle bereitstellen; der Bundeswirtschaftsminister hat dies für die nächsten Wochen zugesagt, weshalb bis dahin Abschlagszahlungen möglich sein werden. Zudem verweist der Redner auf das Neustartprogramm und praktikable Lösungen für den Berliner Einzelhandel, indem Kontrollen nicht am Eingang, sondern im Geschäft durchgeführt werden dürfen, weil dies Arbeitsabläufe erleichtert und vor allem Frauen entlastet. Der Einzelhandelsverband begrüßt diese kleinen Unterstützungen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.