Redebeitrag
Stephan Schwarz
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der Beitrag bilanziert die vergleichsweise robuste Entwicklung der Berliner Wirtschaft in der Pandemie und begründet die Fortsetzung der Coronahilfen damit, dass die Unterstützung für Unternehmen und Soloselbstständige auch 2022 nötig bleibt, solange die Pandemie anhält. Über die Investitionsbank Berlin wurden bislang 5,7 Milliarden Euro ausgeschüttet, überwiegend aus Bundesprogrammen. Ab Januar 2022 ist die Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV möglich, wobei besonders hart getroffene Branchen auf Berliner Initiative hin auch Kontrollaufwände bei den Fixkosten anrechnen können. Zusätzlich plant das Land einen Neustart Berlin, um Gastro, Hotellerie, Veranstaltungswirtschaft und Einzelhandel passgenau zu unterstützen.
Kernaussagen
- Coronahilfen
- Überbrückungshilfe IV
- Investitionsbank Berlin
- Neustart Berlin
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.