Redebeitrag

Stephan Schwarz

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die vergleichsweise robuste Entwicklung der Berliner Wirtschaft in der Pandemie und begründet die Fortsetzung der Coronahilfen damit, dass die Unterstützung für Unternehmen und Soloselbstständige auch 2022 nötig bleibt, solange die Pandemie anhält. Über die Investitionsbank Berlin wurden bislang 5,7 Milliarden Euro ausgeschüttet, überwiegend aus Bundesprogrammen. Ab Januar 2022 ist die Antragstellung für die Überbrückungshilfe IV möglich, wobei besonders hart getroffene Branchen auf Berliner Initiative hin auch Kontrollaufwände bei den Fixkosten anrechnen können. Zusätzlich plant das Land einen Neustart Berlin, um Gastro, Hotellerie, Veranstaltungswirtschaft und Einzelhandel passgenau zu unterstützen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.