Redebeitrag

Niklas Schenker

Fraktion
lin
Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Umsetzung des Volksentscheids zur Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen wie Vonovia, weil diese als Finanzinvestoren hohe Renditen erzielen. Demgegenüber stünden städtische, regulierte Wohnungsunternehmen, deren Mieten seit 2017 entkoppelt seien. Kritisiert wird, dass Gegner Sozialismusfantasien beschwören, während das Ziel Wiener Verhältnisse mit kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungen seien. Da die Vergesellschaftung juristisches Neuland sei, solle eine Expertenkommission rechtliche Wege prüfen und die Initiative umfassend beteiligt werden, damit der Prozess transparent bleibt und ein Aussitzen verhindert wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.