Redebeitrag

Stefan Ziller

Fraktion
gru
Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt nach, ob die zuvor angesprochene Unterstützung auch bedeutet, dass Bezirke, die WLAN in Bibliotheken betrieben haben, aus dem vorhandenen Haushaltstitel finanziert werden, damit das WLAN an möglichst vielen Orten in der Stadt erhalten bleibt. Die Frage zielt auf eine konkrete Finanzierungszusage, weil sonst die Gefahr besteht, dass entsprechende Angebote wegfallen. Damit wird der Adressat aufgefordert, sich klar zu positionieren und die praktische Umsetzung abzusichern. Der Beitrag fordert somit Verbindlichkeit bei der Mittelbereitstellung, ohne selbst eine eigene Begründung für die Notwendigkeit zu liefern. Kritisiert wird implizit, dass ohne klare Zusage die bestehende Infrastruktur verloren gehen könnte.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.