Redebeitrag
Stefan Ziller
- Fraktion
- gru
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der Redner der Grünen fragt nach, ob die zuvor angesprochene Unterstützung auch bedeutet, dass Bezirke, die WLAN in Bibliotheken betrieben haben, aus dem vorhandenen Haushaltstitel finanziert werden, damit das WLAN an möglichst vielen Orten in der Stadt erhalten bleibt. Die Frage zielt auf eine konkrete Finanzierungszusage, weil sonst die Gefahr besteht, dass entsprechende Angebote wegfallen. Damit wird der Adressat aufgefordert, sich klar zu positionieren und die praktische Umsetzung abzusichern. Der Beitrag fordert somit Verbindlichkeit bei der Mittelbereitstellung, ohne selbst eine eigene Begründung für die Notwendigkeit zu liefern. Kritisiert wird implizit, dass ohne klare Zusage die bestehende Infrastruktur verloren gehen könnte.
Kernaussagen
- WLAN in Bibliotheken
- Haushaltstitel
- Finanzierungszusage
- Bezirksunterstützung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.