Redebeitrag

Franziska Giffey
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Franziska Giffey erläutert das Auslaufen des Pilotprojekts „Free Wifi Berlin“ an 499 Standorten, weil vergaberechtliche Gründe eine automatische Verlängerung verhindern. Deshalb arbeitet der Senat an einer Neuauflage und Überführung in den Regelbetrieb, um das WLAN-Angebot dauerhaft zu sichern. Für die Übergangszeit wurden einzelvertragliche Lösungen mit dem ITDZ und der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport vereinbart, damit die Standorte weiterhin genutzt werden können. Der Beitrag begründet die Verzögerung und nennt als Ziel, den Regelbetrieb im zweiten Halbjahr zu realisieren, da das Projekt viele Zugriffe verzeichnet. Kritisiert wird die fehlende automatische Verlängerung, doch die Übergangslösung wird bereits genutzt.
Kernaussagen
- Free Wifi Berlin
- Vergaberecht
- Regelbetrieb
- Übergangslösung
- ITDZ
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.