Redebeitrag
Ulrike Gote
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Ulrike Gote betont, dass Entscheidungen eigenständig auf Grundlage eigener Evaluation getroffen werden, zeigt sich jedoch dankbar für die Debatten in der Gesundheitsministerkonferenz. Die Abstimmung zwischen den Ländern wird als wichtig erachtet, damit ein möglichst einheitliches Vorgehen entsteht und Klarheit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern geschaffen wird. Der Beitrag begründet die Zusammenarbeit mit der Verpflichtung zur Abstimmung und Transparenz. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird die Bedeutung gemeinsamer Beschlüsse hervorgehoben, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. Die Rede fordert implizit, dass Länder sich abstimmen, um einheitlich zu handeln, weil dies die Akzeptanz stärkt und die Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit erfüllt.
Kernaussagen
- Gesundheitsministerkonferenz
- Länderabstimmung
- eigene Evaluation
- einheitliches Vorgehen
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.