Redebeitrag

Klaus Lederer

Datum
13. Januar 2022
Sitzung
Plenarprotokoll 19/4

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Unterscheidung zwischen dem stillen Gedenken an die Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg, das die Partei seit Jahren morgens auf dem Friedhof in Friedrichsfelde durchführt, und einer davon unabhängigen Demonstration, an der die Partei nicht teilnimmt und zu der sie nicht aufruft. Kritisiert wird, dass ein Abgeordneter beide Vorgänge fälschlich zusammenwirft und dadurch Fehlinformationen verbreitet, obwohl Abgeordnete sich selbst informieren könnten. Betont wird, dass der Senat die Demonstrationsfreiheit auch von Senatsmitgliedern ernst nimmt. Weil beide Ereignisse nichts miteinander zu tun haben, läuft die gestellte Frage ins Leere, weshalb die Vermischung zurückgewiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.