Redebeitrag
Harald Laatsch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Januar 2022
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/4
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Harald Laatsch richtet eine Anfrage an den Senat zur Teilnahme von Kultursenator Dr. Lederer an der Gedenkveranstaltung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Kritisiert wird, dass dort Fahnen der DDR-Jugendorganisation FDJ, T-Shirts mit dem Symbol der Terrorgruppe RAF und Transparente mit israelfeindlichen Parolen zu sehen waren. Der Beitrag begründet die Frage mit der dadurch entstandenen politischen Brisanz und verlangt eine Bewertung durch den Senat, damit geklärt wird, ob die Teilnahme trotz dieser Begleitumstände als akzeptabel gilt. Die Rede fordert eine Stellungnahme ein, weil die genannten Symbole und Parolen auf erhebliche demokratische und sicherheitspolitische Bedenken hinweisen und deshalb eine offizielle Einordnung erforderlich machen.
Kernaussagen
- Gedenkveranstaltung
- Kultursenator
- FDJ-Symbolik
- RAF-Symbolik
- israelfeindliche Parolen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.