Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die angespannte Sicherheitslage in Berlin, speziell für jüdische Gemeinden, und richtet eine Frage an den Senat und den Staatssekretär, wie zusätzliche Gefährdungen durch Gaza-Flüchtlinge verhindert werden sollen. Carsten Ubbelohde begründet die Anfrage mit der bereits bestehenden Bedrohungslage und der Sorge, dass weitere Zuwanderung aus dem Gazastreifen die Sicherheit zusätzlich verschärfen könnte, weil dadurch neue Spannungen entstehen. Kritisiert wird damit indirekt eine aus Sicht des Redners unzureichende Sicherheitsvorsorge des Senats. Die Rede fordert klare Maßnahmen und Antworten darauf, wie Schutz gewährleistet und eine zusätzliche Gefährdung vermieden werden kann, indem die Verantwortlichen Rechenschaft über ihre Sicherheitsstrategie ablegen und konkrete Schritte aufzeigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.