Redebeitrag

Christian Hochgrebe

Datum
30. November 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/39

Zusammenfassung

Der Beitrag von Christian Hochgrebe befasst sich mit der abstrakten hohen Gefährdungslage und den dagegen ergriffenen Maßnahmen in Berlin. Weil Begriffe je nach Sprecher variieren, verweist der Redner auf frühere Ausführungen und betont, dass der Verfassungsschutzpräsident sowie die Innenministerien dieselbe Einschätzung teilen. Da keine konkreten Hinweise auf Anschläge vorliegen, rechtfertigt dies präventive Sicherheitsvorkehrungen, die bereits umfassend dargestellt wurden. Somit begründet der Beitrag die Notwendigkeit der Maßnahmen, indem er die abstrakte Gefährdungslage als Grundlage nennt und auf die ausführliche Erläuterung verweist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.